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Liebe Mitglieder, gerade bei kritischen Themen stehen wir dem Vorstand der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen zur Seite. Wir, das sind ausgewählte Kolleginnen und Kollegen, die unsere Führungsebene mit Fachwissen unterstützen. Zum Beispiel im weitläufigen Bereich der Arznei- und Heilmittelverordnungen sowie dem Prüfwesen.

Dr. Wolfgang LangHeinrich, Vorstandsreferent Pharmakotherapie

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Unser Auftrag

Stelle zur Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen

20.12.2013

Bei der KV Hessen gibt es eine Stelle zur Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen. Sie muss Fällen und Sachverhalten nachgehen, die auf Unregelmäßigkeiten oder auf rechts- oder zweckwidrige Nutzung von Finanzmitteln im Zusammenhang mit den Aufgaben der KV hindeuten.

Das Gesundheitsmodernisierungsgesetzes (GMG) vom 1. Januar 2004 verpflichtet die Kassenärztlichen Vereinigungen, solche Meldestellen zur Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen zu unterhalten. Die Stelle zur Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen ist bei der KV Hessen für jeden erreichbar, der entsprechende Hinweise geben möchte. Erscheinen diese aufgrund der einzelnen Angaben oder der Gesamtumstände plausibel, so wird diesen nachgegangen. Der vom Vorstand Beauftragte der KV Hessen für diese Aufgabe ist Rechtsanwalt Horst Schneidmüller. Sie können ihn unter unten genannter Anschrift bei der KV Hessen erreichen.

Kontakt

Kassenärztliche Vereinigung Hessen
Stelle zur Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen
Herr Rechtsanwalt Horst Schneidmüller
Europa-Allee 90
60486 Frankfurt am Main

Gesetzestext aus dem SGB V § 81a:

Stellen zur Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen

(1) Die Kassenärztlichen Vereinigungen und die Kassenärztlichen Bundesvereinigungen richten organisatorische Einheiten ein, die Fällen und Sachverhalten nachzugehen haben, die auf Unregelmäßigkeiten oder auf rechtswidrige oder zweckwidrige Nutzung von Finanzmitteln im Zusammenhang mit den Aufgaben der jeweiligen Kassenärztlichen Vereinigung oder Kassenärztlichen Bundesvereinigung hindeuten. Sie nehmen Kontrollbefugnisse nach § 67c Abs. 3 des Zehnten Buches wahr.

(2) Jede Person kann sich in den Angelegenheiten des Absatzes 1 an die Kassenärztlichen Vereinigungen und Kassenärztlichen Bundesvereinigungen wenden. Die Einrichtungen nach Absatz 1 gehen den Hinweisen nach, wenn sie auf Grund der einzelnen Angaben oder der Gesamtumstände glaubhaft erscheinen.

(3) Die Kassenärztlichen Vereinigungen und die Kassenärztlichen Bundesvereinigungen haben zur Erfüllung der Aufgaben nach Absatz 1 untereinander und mit den Krankenkassen und ihren Verbänden zusammenzuarbeiten.

(4) Die Kassenärztlichen Vereinigungen und die Kassenärztlichen Bundesvereinigungen sollen die Staatsanwaltschaft unverzüglich unterrichten, wenn die Prüfung ergibt, dass ein Anfangsverdacht auf strafbare Handlungen mit nicht nur geringfügiger Bedeutung für die gesetzliche Krankenversicherung bestehen könnte.

(5) Der Vorstand hat der Vertreterversammlung im Abstand von zwei Jahren, erstmals bis zum 31. Dezember 2005, über die Arbeit und Ergebnisse der organisatorischen Einheiten nach Absatz 1 zu berichten. Der Bericht ist der zuständigen Aufsichtsbehörde zuzuleiten.


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